Kosten für die Überwachung des Erdfalls Tiefenort - nachgefragt

07.04.2016 Drucksache 6/1980 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. April 2016 Kosten für die Überwachung des Erdfalls Tiefenort - nachgefragt Die Kleine Anfrage 895 vom 16. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Aus der Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage vom 18. November 2015 (vergleiche Drucksache 6/1582) ergeben sich weitere Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Tritt die Landesregierung der Auffassung des Landesrechnungshofs bei, dass "… der dauerhafte Betrieb derartiger Systeme (zur Erdfallbeobachtung - Anmerkung des Fragestellers) … keine Landesaufgabe darstellt" (vergleiche Antworten zu den Fragen 1, 4 und 5 in Drucksache 6/1582) und wie wird die Antwort begründet? 2. Liegt der Landesregierung das Prüfergebnis der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie zu der Frage vor, ob eine Kofinanzierung des Beobachtungssystems im Dauerbetrieb auch für die Zeit nach Ablauf des Jahres 2016 möglich ist (vergleiche Antwort zu Frage 3 in Drucksache 6/1582), wenn ja, was besagt es und wenn nein, wann ist voraussichtlich damit zu rechnen? 3. Liegt der Landesregierung das Ergebnis einer Prüfung vor, inwieweit die Gemeinde Tiefenort die Voraussetzungen für die Gewährung von Bedarfszuweisungen entsprechend der Vorschriften des § 24 Thüringer Finanzausgleichsgesetzes erfüllt (vergleiche hierzu die Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Tilo Kummer "Schlussfolgerungen aus dem Erdfall Tiefenort" in der...