Klimaschutzziele im Bundesverkehrswegeplan

Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag Drucksache 18/8120 18. Wahlperiode 13.04.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Harald Ebner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimaschutzziele im Bundesverkehrswegeplan 2014 war der Verkehrssektor mit 164 Millionen Tonnen CO2äq für 18 Prozent der Treibhausgasemissionen Deutschlands verantwortlich. 1990 lag der Anteil bei einem Wert von 163 Millionen Tonnen CO2äq bei 13 Prozent. Als Beitrag zum internationalen Klimaschutz sollen bis 2030 die Treibhausgasemissionen innerhalb der EU um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 sinken. Laut Verkehrsverflechtungsprognose 2030, auf dessen Grundlage der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erstellt wurde, sinken die direkten Emissionen im gesamten Verkehrssektor bis 2030 jedoch nur um 26,2 Prozent. Bei den gesamten Emissionen (TREMOD) wird im Vergleich zum Jahr 2010 eine Verringerung bis 2030 um 15,6 Prozent angegeben. Damit würden die Klimaschutzziele deutlich verfehlt. Laut RP-online vom 16. März 2016 sieht die Bundesumweltministerin wesentliche Umwelt-, Naturschutz- und Klimaschutzanforderungen im neuen Verkehrswegeplan noch nicht erfüllt. Vor allem müsse der Plan dazu führen, die Anforderungen des Klimaschutzes in den nächsten Jahrzehnten zu erfüllen. Die Treibhausgasemissionen aus dem Verkehrssektor sinken seit...