Straßenzustand in Billstedt (II) – Nachfragen zu Drs. 21/3801

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4069 21. Wahlperiode 14.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 14.04.16 Betr.: Straßenzustand in Billstedt (II) – Nachfragen zu Drs. 21/3801 Aus der Antwort auf die Drs. 21/3801 ergeben sich weitere Nachfragen. In der Antwort hatte der Senat angekündigt, dass die Beseitigung der Schäden in der Straße „Kaltenbergen“ 2016 beginnen werden. Ich frage den Senat: 1. Wird die Straße Kaltenbergen grundsaniert? Falls ja: Wann werden welche Maßnahmen beginnen und voraussichtlich enden? Falls nein: weshalb? 2. Woher kommen die finanziellen Mittel dafür? 3. Wie viel steht beziehungsweise stand in den letzten drei Jahren in der Straße Kaltenbergen und dem näheren Siedlungsgebiet an Haushaltsmitteln für Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Straßenverkehrs jährlich zur Verfügung und wie wurden diese für welche Maßnahmen verwendet?