Wer trägt die Kosten für die Beleuchtung und Instandsetzung der Beleuchtung der Bundesautobahn in Berlin?

Drucksache 17 / 18 214 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Monika Thamm (CDU) vom 11. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. März 2016) und Antwort Wer trägt die Kosten für die Beleuchtung und Instandsetzung der Beleuchtung der Bundesautobahn in Berlin? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen Kosten für die Beleuchtung und die Instandhaltung der Beleuchtungsanlagen an der Bundesautobahn in Berlin? Antwort zu 1: Die jährlichen Kosten für die Beleuchtungsanlagen der Bundesautobahn (ohne Tunnelbeleuchtung und Adaptationsstrecken) belaufen sich auf rund 500 T€. Frage 2: Wann wurde die Kündigung des Vertrages bezüglich der Kostenübernahmen für die Autobahnbeleuchtung zwischen dem Bund und dem Land Berlin veranlasst? Antwort zu 2: Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin wurde mit Schreiben vom 20.12.2010 zum 31.12.2011 gekündigt. Frage 3: Was waren die damaligen Gründe für die Kündigung und liegen diese auch gegenwärtig noch vor? Antwort zu 3: Nach dem Vertrag zur Kostentragung der Beleuchtungsanlagen auf der Bundesautobahn (BAB) hatte das Land Berlin den Betrieb der Anlagen zu...