Ein Jahr Umwandlungsverordnung – ein Grund zum Feiern?

Drucksache 17 / 18 118 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Lompscher (LINKE) vom 29. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. März 2016) und Antwort Ein Jahr Umwandlungsverordnung – ein Grund zum Feiern? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele neue Gebiete einer Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs – besser bekannt als Milieuschutzgebiete – sind seit März 2015 ausgewiesen worden und welche Ausweisungen sind von den Bezirken für dieses und das nächste Jahr geplant? Antwort zu 1: Seit März 2015 ist ein neues soziales Erhaltungsgebiet im Bezirk Tempelhof-Schöneberg festgelegt worden. Nach Angabe der 12 Bezirke laufen folgende Prüfungen der Anwendungsvoraussetzungen und Vorbereitungen zur Festlegung von neuen sozialen Erhaltungsgebieten. Planungsstand für die Vorbereitung neuer sozialer Erhaltungsgebiete nach Bezirken Bezirk geplante Voruntersuchungen laufende Voruntersuchungen Festlegung in Vorbereitung Mitte - - 5 Gebiete Friedrichshain-Kreuzberg Grobscreening Ortsteil Grobscreening Ortsteil 1 Gebiet Pankow - 5 Gebiete - Charlottenburg-Wilmersdorf - 4 Gebiete - Spandau - - - Steglitz-Zehlendorf 4...