Staatsopernskandal LXV – Wie geht es voran bei der Planung der Übertitelungsanlage?

Drucksache 17 / 18 032 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfram Prieß (PIRATEN) vom 17. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Februar 2016) und Antwort Staatsopernskandal LXV – Wie geht es voran bei der Planung der Übertitelungsanlage? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Sie schreiben in der Antwort 10 c in der Anfrage 17/17756, es seien 120.000 Euro und eine anteilige Erhöhung der anrechenbaren Kosten nach HOAI an Planungsleistungen für die Untertitelungsanlage (UTA) ausgegeben worden. Im Mai 2015 sei die entsprechende Entscheidung getroffen worden. a) Nachdem der offizielle Kostenrahmen für die UTA bei 500.000 Euro lag – welche Mittel standen zum Zeitpunkt der Entscheidung, die UTA nicht umzusetzen (Mai 2015), für die Übertitelungsanlage (ÜTA) zur Verfügung? b) Welche Mittel stehen mittlerweile (Stand Februar 2016) zur Verfügung? c) Welche Höhe freiwerdender Mittel wurde in welcher Entscheidungsvorlage dazu genannt? Antwort zu 1: a) und b): Der Kostenrahmen für die Übertitelungsanlage (ÜTA) steht noch nicht fest und wird derzeit ermittelt. c) Bislang keine. Die Entscheidungsvorlage für die ÜTA ist derzeit in Erstellung. Frage 2: a) Welche...