Konkrete Kreisstraßenbaumaßnahmen im Bauprogramm des Landes 2016 im Rhein-Hunsrück-Kreis

Drucksache 16/6242 08. 03. 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Konkrete Kreisstraßenbaumaßnahmen im Bauprogramm des Landes 2016 im Rhein-Hunsrück-Kreis Die Kleine Anfrage 4072 vom 15. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Umfang und für welche Maßnahmen wurden in den Jahren 2014 und 2015 Landesmittel für den Kreisstraßenbau im Rhein-Hunsrück-Kreis zur Verfügung gestellt? 2. In welchem Umfang und für welche Maßnahmen hatte der Rhein-Hunsrück-Kreis in den Jahren 2014 und 2015 Fördermittel beantragt/angemeldet? 3. In welchem Umfang und für welche Maßnahmen sieht der Landeshaushalt 2016 Kreisstraßenbaufördermittel für Maßnahmen im Rhein-Hunsrück-Kreis vor? 4. In welchem Umfang und für welche Maßnahmen hat der Rhein-Hunsrück-Kreis Kreisstraßenbaufördermittel im Jahr 2016 beantragt/angemeldet? 5. Wie erklärt die Landesregierung die Differenz zwischen beantragten/angemeldeten und tatsächlich bewilligten Mitteln und Baumaßnahmen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. März 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Gem. § 12 Abs. 2 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz (LStrG) sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der Straßenbaulast für die Kreisstraßen in ihrem Gebiet. Das jährliche Kreisstraßenbauprogramm wird durch den Kreistag...