Beschlussprotokoll der 56. Sitzung

Beschlussprotokoll Ausschuss für Mobilität und Verkehr 56. Sitzung 25. Juni 2025 Beginn: 14.06 Uhr Schluss: 16.58 Uhr 19. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Öffentliche Sitzung Nichtöffentlich zu TOP 6 Vorsitz: Herr Abg. Lars Bocian (CDU, stellv. Vorsitzender) Vor Eintritt in die Tagesordnung Der Senat wird durch Frau Senatorin Bonde (MVKU) repräsentiert. Der Ausschuss stimmt einvernehmlich dem Vorschlag der Live-Übertragung der Sitzung auf der Website des Abgeordnetenhauses und der anschließenden Aufnahme in die Mediathek zu. Punkt 1 der Tagesordnung Wahl einer/eines Vorsitzenden Die AfD-Fraktion schlägt Herrn Abg. Rolf Wiedenhaupt (AfD) für das Amt des Vorsitzenden vor. Herr Abg. Wiedenhaupt (AfD) erklärt sich mit der Kandidatur einverstanden. Da der einfachen Wahl durch Zuruf durch die AfD-Fraktion widersprochen wird, wird die Wahl mit verdeckten Stimmzetteln durchgeführt (§ 74 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses). Es werden 18 Stimmen abgegeben, davon sind 18 Stimmen gültig. Bei zwei Ja-Stimmen, fünfzehn Nein-Stimmen und einer Enthaltung wird Herr Abg. Wiedenhaupt (AfD) nicht zum Vorsitzenden gewählt. Punkt 1 der Tagesordnung wird vertagt. Seite 2 Beschlussprotokoll Mobil 19/56 Punkt 2 der Tagesordnung Aktuelle Viertelstunde Im Vorfeld der Sitzung wurden folgende schriftliche Fragen eingereicht: – „Im Herbst 2023 ist der Einbau zweier Fahrstühle im U-Bahnhof Augsburger Straße...