Bebauungsplan "Dreibrunnen" in Otterberg

Drucksache 16/6229 29. 02. 2016 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15. März 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Bebauungsplan „Dreibrunnen“ in Otterberg Die Kleine Anfrage 4055 vom 4. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Der Stadtrat von Otterberg hat die Aufstellung des Bebauungsplans „Dreibrunnen“ beschlossen. Im Zuge dieses Beschlusses wurde eine frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Bei dem geplanten Baugebiet handelt es ich gemäß Zeitungsbericht der Rheinpfalz vom 28. Januar 2016 um eine sehr steile Hanglage (bis zu 40° Gefälle) mit einer hohen Schicht aus nicht tragfähigem Boden (Abraum eines ehemaligen Steinbruchs) Ein geotechnischer Bericht des Bauamts von 2001 legt zudem dar, dass im Planungsbereich schwierige Bodenverhältnisse vorzufinden sind. Auch ist davon auszugehen, dass Regenwasser in Teichen und Mulden zurückgehalten werden muss, um eine Überlastung des Mischwasserkanals zu vermeiden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Zu welchem Ergebnis kommt im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung das Geologische Landesamt im Hinblick auf die geologischen Gegebenheiten des geplanten Neubaugebiets? 2. Zu welchem Ergebnis kommt im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung die zuständige Wasserbehörde im Hinblick auf die Situation...