Berechnung und Prüfung unzumutbarer Wegezeiten

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5246 6. Wahlperiode 09.03.2016 (Termin zur Beantwortung gemäß § 64 Absatz 1 GO LT: 23.03.2016) KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berechnung und Prüfung unzumutbarer Wegezeiten Paragraph 45 Absatz 4 Schulgesetz M-V legt Schülermindestzahlen für die Bildung von Eingangsklassen fest. Die Mindestzahlen dürfen unterschritten werden „[…], wenn gemäß dem genehmigten Schulentwicklungsplan bei Aufhebung der Schule unzumutbare Schulwegzeiten entstehen würden.“ Die zumutbaren Wegezeiten liegen gemäß Schulentwicklungsplanverordnung M-V bei 2 x 40 Minuten für den Bereich Grundschule sowie 2 x 60 Minuten für die Schularten Regionale Schule, Gesamtschule und Gymnasium. Ich frage die Landesregierung: 1. Nach welchem exakten Verfahren werden die Schulwegzeiten für die einzelnen Schulen berechnet? a) Werden hierbei insbesondere auch die Wege zu den Haltestellen der Schülerbeförderung berücksichtigt und wenn ja, in welcher Form? b) Soweit die Berechnung nicht durch das Land erfolgt: Wie werden die im Rahmen der Schulentwicklungsplanung angegebenen Wegezeiten durch das Land geprüft, um unzumutbare Wegezeiten auszuschließen? 2. Ab wie vielen Personen, deren Wegezeit zur neuen Schule die zumutbare Dauer überschreiten würde, wird von einer Aufhebung der Schule abgesehen? 3. In welchen Fällen wurden seit dem Jahr 2005 in Schulentwicklungsplänen vorgesehene Schulaufhebungen nicht umgesetzt, weil das Land...