Ist das Verbund-Referat im Verkehrsministerium schlecht aufgestellt?

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/11406 08.03.2016 Datum des Originals: 08.03.2016/Ausgegeben: 08.03.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Kleine Anfrage 4542 des Abgeordneten Thomas Nückel FDP Ist das Verbund-Referat im Verkehrsministerium schlecht aufgestellt? In der 16. Sitzung der Enquetekommission IV, einer umfassenden Anhörung, wurden Beschwerden von Verantwortlichen des Verkehrsverbandes Rhein-Ruhr, des Verkehrsverbandes Rhein-Sieg und des Nahverkehrsverbundes Westfalen-Lippe geäußert, dass das Land personell schlecht aufgestellt sei. Die Kritik bezog sich konkret auf die personelle Ausstattung im Bereich ÖPNV bzw. des Verbundreferats. Es entstand der Eindruck, dass es im Ministerium keine Kapazitäten zur Behandlung von komplexen Problemen und Themenstellungen in Zusammenarbeit mit den drei Kooperationsräumen und darüber hinaus gibt. Die Vertreter der oben genannten Verbünde unterstrichen, dass man am Ball bleiben müsse, wenn man in diesen Aufgaben Kontinuität zeigen wolle. Mehrere Experten forderten zudem verkehrspolitische Zielvorgaben des Landes ein, wie sie in anderen Ländern üblich sind. Vor diesem Hintergrund frage ich die...