Abschiebehaft für vollziehbar Ausreisepflichtige aus Thüringen

18.02.2016 Drucksache 6/1783 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. März 2016 Abschiebehaft für vollziehbar Ausreisepflichtige aus Thüringen Die Kleine Anfrage 736 vom 18. Dwezember 2015 hat folgenden Wortlaut: Nach Informationen des Fragestellers werden vollziehbar Ausreisepflichtige aus Thüringen zur Durchführung der Abschiebehaft nach Brandenburg gebracht, wo eine spezielle Justizvollzugsanstalt besteht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen aus Thüringen befanden sich im Zeitraum von 2010 bis 2015 in Abschiebehaft (bitte nach Jahresscheiben und Staatsangehörigkeiten aufschlüsseln und angeben, wie viele der Personen sich jeweils in Vorbereitung der Ausweisung [§ 62 Abs. 2 Aufenthaltsgeset] und zur Sicherung der Abschiebung [§ 62 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz] in Abschiebehaft befanden)? 2. Wie viele der Personen aus Frage 1 haben eingeschränkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (§ 1a Asylbewerberleistungsgesetz) bezogen (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln sowie pro Person die Leistungshöhe in Euro - getrennt nach Geld- und Sachleistungen - angeben)? 3. Welche Kosten entstanden dem Freistaat Thüringen durch die Unterbringung der vollziehbar Ausreisepflichtigen aus Thüringen in der speziellen Justizvollzugsanstalt in Brandenburg (bitte für alle Jahresscheiben seit dem Beginn der Unterbringung der vollziehbar Ausreisepflichtigen aus Thüringen in der besagten Justizvollzugsanstalt aufführen)? 4. Welche Position vertritt die...