Pelham (Notion de “pastiche”)

SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTSNICHOLAS EMILIOUvom 17. Juni 2025(1)Rechtssache C‑590/23 CG,YNgegen Pelham Gmb H,SD,UP(Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs [Deutschland])„ Vorlage zur Vorabentscheidung – Urheberrecht und verwandte Schutzrechte – Richtlinie 2001/29/EG – Art. 2 – Vervielfältigungsrechte – Reichweite – Teile eines Werks – Teile von Tonträgern – Sampling – Ausnahmen und Beschränkungen – Art. 5 Abs. 3 Buchst. k – Nutzung zum Zwecke von Pastiches – Reichweite – Grundrechte – Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Art. 13 – Freiheit der Kunst “I.      Einführung 1.        Das vorliegende Vorabentscheidungsersuchen ist das zweite, das der Bundesgerichtshof (Deutschland) (im Folgenden: BGH) im Zusammenhang mit einer rund 20 Jahre währenden Auseinandersetzung zwischen den Mitgliedern der Elektronik-Musikgruppe Kraftwerk einerseits und den Hip‑Hop-Produzenten SD und UP sowie der Produktionsfirma Pelham Gmb H andererseits vorgelegt hat. Dabei geht es um die Nutzung eines Ausschnitts von zwei Sekunden Länge (im Folgenden: Sample(2)) im 1997 von den Revisionsbeklagten veröffentlichten Hip‑Hop-Titel „Nur mir“, den sie unbefugt dem Tonträger(3) eines 1977 von Kraftwerk produzierten avantgardistischen Elektroniktitels („Metall auf Metall“) „entlehnt“ hatten.2.        In seinem Urteil in der Rechtssache Pelham(4) auf das Vorabentscheidungsersuchen des BGH in dem betreffenden Rechtsstreit hat der Gerichtshof entschieden, dass die Nutzung solcher...