Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-415/23 P

PRESSEMITTEILUNG Nr. 68/25 Luxemburg, den 12. Juni 2025 Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-415/23 P | OHB System / Kommission Programm Galileo: Das Urteil des Gerichts, mit dem die Klage von OHB System gegen die Vergabe des Auftrags für Übergangssatelliten abgewiesen wurde, wird aufgehoben Der Gerichtshof verweist die Sache zur erneuten Entscheidung an das Gericht zurück Im Mai 2018 leitete die Europäische Weltraumorganisation (ESA) ein Vergabeverfahren für die Beschaffung von Übergangssatelliten im Rahmen des Galileo-Programms ein1. In diesem Verfahren handelte die Europäische Kommission als öffentlicher Auftraggeber2. Unter den bei ihr eingegangenen Teilnahmeanträgen wählte die ESA drei Unternehmen – OHB System (OHB), Airbus Defence and Space (ADS) und Thales Alenia Space Italia (TASI) – aus, die zur Abgabe von Angeboten aufgefordert wurden. Am Ende des Vergabeverfahrens beschloss die Kommission zum einen, den Auftrag an TASI und ADS zu vergeben, und zum anderen, dem Angebot von OHB mit der Begründung den Zuschlag zu verweigern, dass es nicht das wirtschaftlich günstigste Angebot sei. OHB focht diese Beschlüsse vor dem Gericht der Europäischen Union an. Im Laufe des Vergabeverfahrens hatte OHB der Kommission mitgeteilt, dass sein ehemaliger Chief Operating Officer (Manager für das operative Geschäft), der seinerzeit weitreichenden Zugang zu den Projektdaten des Angebots von OHB gehabt habe, zwischenzeitlich zu ADS gewechselt sei,...