Sächsisches Landesausreisezentrum ans Netz gegangen

Seit Juni läuft die Arbeit des Landesausreisezentrums. Die Einrichtung wurde in eine bestehende Liegenschaft im Eigentum integriert. Ziel dieses Ausreisezentrums ist es, Asylsuchende ohne Bleibeperspektive nicht abzuverteilen, sondern für die Ausreise vorzubereiten und die Aufenthaltsbeendigung wirksamer zu gestalten. Das gilt für die Meldepflichten, die engmaschige An- und Abwesenheitskontrolle, eine enge Verpflichtung zur vor Ort bereitgestellten Rückkehrberatung und die Umsetzung des Sachleistungsprinzips, soweit dies auch unter verwaltungswirtschaftlichen und rechtlichen Aspekten möglich ist. Es werden ausschließlich alleinreisende und nicht-vulnerable Männer untergebracht, die vollziehbar ausreisepflichtig sind und bei denen kein unmittelbares Abschiebehindernis besteht. Das Landesausreisezentrum wurde am 1. Juni 2025 mit zunächst 21 vollziehbar ausreisepflichtigen, alleinreisenden Männern in Betrieb genommen. Die Anzahl der Untergebrachten wird in den nächsten Monaten sukzessive auf 100 bis 120 Personen erhöht. Es wird mit einmaligen Kosten für die Inbetriebnahme als Landesausreisezentrum von circa 150.000 bis 200.000 EUR gerechnet, im Übrigen fallen die üblichen Kosten für eine Unterbringungseinrichtung an. Staatsminister Armin Schuster: »Wir wollen mit diesem Pilotprojekt testen, wie wir die Kommunen entlasten und Hindernisse bei Abschiebungen weiter reduzieren können, wenn die Koordination auf Landesebene in einer Hand liegt. Es geht dabei um Personen, die...