Dokumente
Deutschland Bundesländer Rheinland-Pfalz Fraktionen AfD Fraktion
04.06.2025
Pressemitteilungen
Rheinland-Pfalz: AfD Fraktion 

Joachim Paul: Kritik an friedlicher Kundgebung in Stolzenfels: Parteinahme für linke Blase – Ministerpräsident Schweitzer agiert wieder einmal als Parteifunktionär!

Anlässlich der Veranstaltung am 31.05.2025 in Stolzenfels zur patriotischen Initiative des Stolzmonats äußerte sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in einem Videobeitrag. Dieser Beitrag wurde inzwischen gelöscht. Nach unseren Informationen äußerte sich Schweitzer in seiner Funktion als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und nutzte nach Hinweisen aus der Bevölkerung hierfür angeblich SPD-Parteikanäle. Auch das Portal „queer.de“ berichtete hierüber wie folgt: „Selbst Mini...
Anlässlich der Veranstaltung am 31.05.2025 in Stolzenfels zur patriotischen Initiative des Stolzmonats äußerte sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in einem Videobeitrag. Dieser Beitrag wurde inzwischen gelöscht. Nach unseren Informationen äußerte sich Schweitzer in seiner Funktion als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und nutzte nach Hinweisen aus der Bevölkerung hierfür angeblich SPD-Parteikanäle. Auch das Portal „queer.de“ berichtete hierüber wie folgt: „Selbst Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) meldete sich in einem Video zu Wort, das auf der Webseite der SPD heruntergeladen werden kann. ‚Es soll etwas passieren mit dem Stolzenfels‘, leitete er ein und stellte klar: ‚Wir wollen, dass unser Land bunt bleibt. Wir wollen die Vielfalt genießen, denn sie macht uns stark.‘ Schweitzer weiter: ‚Weder den Stolzenfels, noch irgendeinen anderen Ort in Rheinland-Pfalz lassen wir von euch missbrauchen.‘“ Ob und inwieweit Steuermittel für die Produktion verwendet wurden und ob es sich hierbei um einen Missbrauch des Amtes des Ministerpräsidenten handelt, möchte die AfD-Fraktion aufklären. Hierzu fordern wir die Bereitstellung des Videomaterials. Zusätzlich soll eine Kleine Anfrage weitere Informationen liefern. Hierzu Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ministerpräsident Schweitzer fällt mal wieder aus der Rolle. Wie ein Parteifunktionär kritisiert er eine genehmigte, friedliche und unter Einhaltung aller...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 04.06.2025