Durchführungsverordnung (EU) 2025/1094 des Rates vom 27. Mai 2025 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien

Amtsblatt der Europäischen Union DE Reihe L 2025/1094 28.5.2025 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2025/1094 DES RATES vom 27. Mai 2025 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates vom 18. Januar 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 (1), insbesondere auf Artikel 32, auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 18. Januar 2012 hat der Rat die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien angenommen. (2) Auf der Grundlage einer Überprüfung dieser Maßnahmen sollten die Einträge zu 22 Organisationen von der in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 enthaltenen Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, sowie der Einträge in den Anhängen IIa und IIb gestrichen werden. Ferner sollten die Einträge zu 302 natürlichen Personen und 50 Organisationen in dieser Liste auf den neuesten Stand gebracht und geändert werden. (3) Die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 sollte daher entsprechend geändert werden —HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird...