Answer for question E-001550/25

DE E-001550/2025 Antwort der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin Kallas im Namen der Europäischen Kommission (27.5.2025) Die EU und China hielten am 16. Juni 2024 in Chongqing (China) die 39. Tagung ihres Menschenrechtsdialogs ab. Der Unterausschuss „Menschenrechte“ des Europäischen Parlaments wurde (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) am 4. Dezember 2024 über die Diskussionen im Rahmen des Dialogs unterrichtet. Dem Dialog ging eine von den chinesischen Behörden organisierte Exkursion nach Tibet voraus. Während der Exkursion und des Dialogs selbst hatten die teilnehmenden Diplomaten des Europäischen Auswärtigen Dienstes Zugang zu Experten für Fragen zu Tibet und erkundigten sich explizit nach dem Aufenthaltsort und dem Wohlergehen des 11. Panchen Lama. Die offizielle Antwort lautete, dass er „gegenwärtig ein normales Leben führt und nicht kontaktiert werden möchte“. Die chinesische Seite betonte auch, dass die Bestimmung des 11. Panchen Lama ohne Zustimmung der chinesischen Zentralregierung erfolgt sei und daher als illegal angesehen werde. Der 30. Jahrestag des Verschwindenlassens des Panchen Lama wird – ebenso wie die anhaltende Unterdrückung der Religionsfreiheit in Tibet – auf jeden Fall bei der anstehenden 40. Ausgabe des Menschenrechtsdialogs zur Sprache gebracht werden. Die EU wird sich weiterhin in multilateralen Foren (z. B. im Menschenrechtsrat) gegen Menschenrechtsverletzungen in ganz China, auch in Tibet, äußern und der chinesischen Führung ihre Besorgnis auch...