Inklusive Schulentwicklung – Wie lief das Verfahren zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung?

19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage Drucksache 19 / 22 498 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE) vom 29. April 2025 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 2. Mai 2025) zum Thema: Inklusive Schulentwicklung – Wie lief das Verfahren zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung? und Antwort vom 16. Mai 2025 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2025) Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) über die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/22498 vom 29. April 2015 über Inklusive Schulentwicklung – Wie lief das Verfahren zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung? _____________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Abgeordneten: Die Anfrage bezieht sich konkret auf die am 07. März 2025 in Kraft getretene Neuregelung der Sonderpädagogikverordnung (SopädVO). 1. Wie ist das Verfahren für die 3. Änderung der Sonderpädagogikverordnung genau abgelaufen, dabei sind alle Verfahrensschritte, Zeiträume und Beteiligte Abteilungen/ Arbeitsgruppen/ Interessensgruppen/ Senatsverwaltungen aufführen (mit Datum und Form der Beteiligung) auf- und auszuführen? Zu 1.: Der (erste) Entwurf der Dritten Änderung der Sonderpädagogikverordnung wurde im August 2023 in enger...