Michael Lühmann: Rede zur niedersächsischen Polizei (Aktuelle Stunde AfD)

TOP 25a – Rede Aktuellen Stunde der AfD „Rassismusdebatten statt Unschuldsvermutung und Rückendeckung - steht die Landesregierung noch hinter der niedersächsischen Polizei?“ - Es gilt das gesprochene Wort - Anrede, Ich bin zwar nicht die Landesregierung, aber ich kann Ihnen versichern, dass diese Landesregierung unmissverständlich hinter der niedersächsischen Polizei steht. Das gilt auch für meine Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Was die AfD versucht, ist daher das Stöckchen nicht wert, über das hier gesprungen werden soll. Den Gefallen werde ich der, auch aufgrund ihres Rassismus als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei, auch nicht tun. Vielmehr möchte ich den Versuch wagen, die Debatte zu versachlichen. In der großen MEGAVO Polizeistudie lesen wir, dass auch Polizei „in einer rassifizierten Gesellschaft“ ihren Dienst versieht. Also einer Gesellschaft, die Menschen nach äußeren Merkmalen abwertet. Es ist also eine gesamtgesellschaftlich notwendige Aufgabe, aus einer „rassifizierten, eine diskriminierungssensible und für Vielfalt offene Gesellschaft zu machen“, so die Autor:innen. Dies ist auch der Hintergrund, warum nach dem Todesfall in Oldenburg so viele Menschen öffentlich gedachten und Debatten aufkommen, über Rassismus, über Bodycams, über die Zuständigkeit bei Ermittlungen. Und ich stehe hier, evangelisch, deutsch und weiß und werde mir nicht anmaßen, darüber zu urteilen, was ein solcher Fall bei Menschen auslöst, die in ihrem Alltag Rassismus erfahren...