Hürdenfrei über die Grenze - Erleichterter Grenzverkehr mit Pferden zwischen NRW und den Benelux-Staaten

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 18. Wahlperiode Drucksache 18/13816 13.05.2025 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hürdenfrei über die Grenze - Erleichterter Grenzverkehr mit Pferden zwischen NRW und den Benelux-Staaten I. Ausgangslage Die europäische Verordnung zum Tiergesundheitsrecht (Animal Health Law), geregelt durch die EU-Verordnung 2016/429, verlangt grundsätzlich ein amtstierärztliches Gesundheitszeugnis für den grenzüberschreitenden Verkehr mit Tieren. Ziel dieser Regelung ist es, Tierseuchen, die auf andere Tiere oder auf den Menschen übertragbar sind, zu verhüten oder zu bekämpfen. Hierfür hat sich TRACES-NT als ein bewährtes System zur Verfolgung von Tieren und tierischen Erzeugnissen etabliert. Es soll die Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs gewährleisten und die Rückverfolgbarkeit von Tieren verbessern, um bei Krankheitsausbrüchen oder anderen Notfällen schneller reagieren zu können. Nordrhein-Westfalen ist mit rund 200.000 Pferden1 eine echte Pferderegion. Veranstaltungen und Aktivitäten mit dem Pferd sind vielfältig und nicht nur regional oder landesintern begrenzt, sodass immer häufiger größere Strecken gemeinsam mit dem Pferd fahrend zurückgelegt werden. So finden z. B. Fahrten in die angrenzenden Benelux-Staaten zum Zweck einer tierärztlichen Behandlung, zu Aus- oder Wanderritten, zu Turnieren, Lehrgängen oder zum Training statt. Aktuell erfordert jede grenzüberschreitende Fahrt für jedes...