Unterricht hat höchste Priorität

Die Absicherung des Unterrichts und der Stundentafel in den Schulen des Landes Brandenburg hat auch in herausfordernden Zeiten höchste Priorität. Daran ändert die Tatsache nichts, dass für Schulen in Brandenburg im nächsten Schuljahr ein um 50 Millionen Euro geringeres Personalbudget und 345 Stellen weniger zur Verfügung stehen sollen als im aktuellen Schuljahr. Für den vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf ist es gelungen, im Einzelplan des MBJS für 2025 und 2026 jeweils über 300 Millionen Euro mehr einzustellen als im Haushaltsjahr 2024. Es kann also nicht von einem „Sparhaushalt“ gesprochen werden. Trotzdem will das Land über den Haushalt und die mittelfristige Finanzplanung wichtige Projekte ermöglichen, zum Beispiel den Ko-Finanzierungsanteil für den Digital Pakt Schule 2.0. Der Bund wird mit den Ländern voraussichtlich noch in diesem Jahr darüber eine Vereinbarung treffen. Für die Digitale Schule sind darüber hinaus Ausgaben veranschlagt, um zum Beispiel die erforderlichen Landeslizenzen für Lernsoftware zu erwerben und die weitere Beteiligung an der Schulcloud sicherstellen zu können. Die für Unterstützungsmaßnahmen für Schulen vorgesehenen Ausgaben sollen erheblich ausgeweitet werden. Dazu zählen z.B. die Demokratiebildung, das Lese- und das Rechenband, der Feuerwehr-Unterricht und das Programm „Kinder in Bewegung“. Auch für das Startchancen-Programm sind im Haushaltsentwurf die Landesmittel vorgesehen, ebenso kann das neue Landesinstitut LIBRA finanziert...