Gewobag ED 3

19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker (LINKE) Drucksache 19 / 22 428 Schriftliche Anfrage vom 16. April 2025 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. April 2025) zum Thema: Gewobag ED 3 und Antwort vom 9. Mai 2025 (Eingang beim Abgordnetenhaus am 12. Mai 2025) Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Herrn Abgeordneten Niklas Schenker (LINKE) über die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/22428 vom 16. April 2025 über Gewobag ED 3 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das landeseigene Wohnungsunternehmen (LWU) Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Berlin (Gewobag) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie ist in die nachfolgende Beantwortung eingeflossen. Frage 1: Für welchen Zeitraum gilt nach Ansicht der zuständigen Senatsverwaltung die Kostenneutralität bei einer Umstellung auf gewerbliche Wärmelieferung? Wann dürfen Basiswerte für Grund- und Arbeitspreis angepasst werden? Antwort zu 1: Der Gesetzeswortlaut kennt keinen Zeitraum, so dass hier gesetzlich eine hohe...