Tagesordnung der 98. Sitzung am 26. Mai 2025

Landtag Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, 12. Mai 2025 8. Wahlperiode 1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss M I T T E I L U N G Die 98. Sitzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (NSU II/Rechtsextremismus) findet am Montag, dem 26. Mai 2025, 10:00 Uhr, in Schwerin, Schloss, Demmler-Saal (Raum 349.2)/LPK-Raum (Raum 349.3)1 statt. Öffentliche Zeugenvernehmung2 TAGESORDNUNG 1. Vernehmung des Zeugen VS 175 hierzu: Beweisbeschluss Nr. 152 2. Vernehmung des Zeugen VS 41 hierzu: Beweisbeschluss Nr. 181 Martina Tegtmeier Vorsitzende 1 Die Vernehmungen können von den Besucherinnen und Besuchern akustisch im LPK-Raum mitverfolgt werden. Der Zutritt zum Demmler-Saal ist Besucherinnen und Besuchern während dieser Vernehmung nicht gestattet. 2 Beweiserhebungen des Ausschusses finden öffentlich statt. Ton- und Bildaufnahmen sowie Bildübertragungen sind nicht zulässig (§ 16 Abs. 1 S.1 und 2 UAG M-V). Der Ausschuss kann in bestimmten Fällen mit Zweidrittelmehrheit den Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen (§ 17 Abs. 1 UAG M-V). Wegen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich rechtzeitig vor der Sitzung beim Ausschusssekretariat unter der E- Mail-Adresse pu1wp8@landtag-mv.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bei Erschöpfung der Platzkapazitäten ist kein...