Beatrix von Storch: Weite Teile des Gutachtens entlasten die AfD Beatrix von Storch (AfD) Rede im BT - Digitalpolitik ist Machtpolitik, wessen Macht? Konstituierung der Arbeitskreise

BEATRIX VON STORCH Mitglied des Deutschen Bundestages Stellvertretende Vorsitzende der Af D-Bundestagsfraktion Antisemitismusbeauftragte der Af D Weiterlesen YOUTUBE Weiterlesen FACEBOOK Weiterlesen TWITTER Weiterlesen Instagram Weiterlesen Telegram Weiterlesen GETTR Weiterlesen Tik Tok Weiterlesen AFD Aktuelles Facebook Beatrix von Storch 14.05.2525, 8.06 Der VS widerspricht sich natürlich fortlaufend auch selbst. Extremistisch sei die Af D wegen des ethnisch-kulturellen Volksbegriff. Der ist allerdings nur verfassungswidrig, wenn daraus eine Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger resultiert, also gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen wird. Zum Rechtsstaatsprinzip heißt es aber dann: Der Verdacht von gegen das Rechtsstaatsprinzip gerichteten Bestrebungen der Af D besteht demnach weiter fort, eine Verdichtung hin zur Gewissheit ist allerdings nicht zu konstatieren. (S. 1037) ... See More See Less Auf Facebook lesen Teilen Share on Facebook Share on Twitter Share on Linked In Share by Email Beatrix von Storch 14.05.2525, 12.15 Der neu konstituierte AK Digitales. Glückwünsche an Ruben Rupp und Robin Jünger als Sprecher und Stellvertreter. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. ... See More See Less Auf Facebook lesen Teilen Share on Facebook Share on Twitter Share on Linked In Share by Email Beatrix von Storch 14.05.2525, 8.05 Nach dem VS-Gutachten gilt als Verfassungsfeind, wer 1. davon ausgeht, dass die Deutschen eine nationale Identität besitzen, die auf Geschichte,...