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17.05.2025
Pressemitteilungen
Thüringen: DIE LINKE Fraktion 

Petitionsausschuss beschließt öffentliche Anhörung zur BAföG-Petition – Die Linke stärkt Studierenden den Rücken

In einer heutigen Sondersitzung des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags wurde beschlossen, die Petition „BAföG oder Abbruch“ am 26. Juni 2025 in einer öffentlichen Anhörung zu behandeln. Die Petition hatte bereits über drei Wochen vor Ablauf der Mitzeichnungsfrist das erforderliche Quorum erreicht. Das ist ein deutliches Signal für die Brisanz des Themas. Bemerkenswert ist, dass die Anhörung aufgrund der Dringlichkeit deutlich vorgezogen wurde. Damit wird ein klares Zeichen dafür gese...
In einer heutigen Sondersitzung des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags wurde beschlossen, die Petition „BAföG oder Abbruch“ am 26. Juni 2025 in einer öffentlichen Anhörung zu behandeln. Die Petition hatte bereits über drei Wochen vor Ablauf der Mitzeichnungsfrist das erforderliche Quorum erreicht. Das ist ein deutliches Signal für die Brisanz des Themas. Bemerkenswert ist, dass die Anhörung aufgrund der Dringlichkeit deutlich vorgezogen wurde. Damit wird ein klares Zeichen dafür gesetzt, wie ernst der Ausschuss die Sorgen der Studierenden nimmt. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag unterstützt das Anliegen der Studierenden ausdrücklich. Dazu erklärt Linda Stark, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die überwältigende Unterstützung für die Petition zeigt, wie dramatisch die Lage vieler Studierender ist. Wer monatelang auf BAföG-Bescheide warten muss, steht mit dem Rücken zur Wand. Das gefährdet Existenzen und den Studienerfolg.“ Stark begrüßt die Entscheidung des Petitionsausschusses: „Die Betroffenen müssen endlich gehört werden und die Landesregierung muss zügig handeln. BAföG darf nicht zur Geduldsprobe werden.“ Die Petition kann weiterhin mitgezeichnet werden unter: https://petitionen.thueringer-landtag.de/petition/bafoeg-oder-abbruch-euer-stapel-ist-unsere-existenz-fuer-eine-zumutbare-bearbeitungsdauer-von-bafoeg-antraegen-in-thueringen-1 Die Fraktion Die Linke ruft alle Studierenden und Unterstützer:innen auf, sich aktiv an den Aktionen...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 17.05.2025