"Städtebaurecht neu gedacht". Unsere Vorschläge für eine BauGB-Novelle in der Diskussion

KOMMENTAR Zwischenbilanz "Städtebaurecht neu gedacht" Unsere Vorschläge für eine BauGB-Novelle in der Diskussion ARNO BUNZEL UND BERNHARD FALLER Am 18. März 2025 hat der vhw in der Veranstaltung „Städtebaurecht neu gedacht“ seine Vorschläge für eine weitergehende BauGB-Novelle zur Diskussion gestellt. Erarbeitet und präsentiert wurden die Empfehlungen von Bernhard Faller (vhw) und Prof. Dr. Arno Bunzel. 1 Im vorliegenden Papier sollen einige in der Veranstaltung aufgeworfene Fragen und Aspekte kommentiert und diskutiert werden. Eine darüberhinausgehende vertiefte Ausdifferenzierung, Konkretisierung oder auch partielle Revidierung der Vorschläge ist für den weiteren Verlauf des Jahres 2025 vorgesehen. Entlastung durch vorhabenübergreifende Bündelung und Koordinierung der städtebaulichen Entwicklung Zentraler Ausgangspunkt unserer Überlegungen ist der Befund, dass der Umfang der auf Vorhabenebene üblichen Prüf-, Abwägungs- und Entscheidungsarbeit nicht nur gewachsen, sondern in ein deutliches Missverhältnis zu den kleiner werdenden städtebaulichen Vorhaben (der Innenentwicklung) geraten ist. Insbesondere aus der Kombination dieser beiden Effekte ergibt sich die zu überwindende Schwerfälligkeit oder gar Dysfunktionalität des Planungssystems. Hier setzt demzufolge der zentrale Reformgedanke an: Soweit wie sachlich vorteilhaft und rechtlich möglich, sollten Prüf-, Abwägungs-, Beteiligungs- und Entscheidungsaufgaben von der Vorhabenebene abgezogen und stattdessen...