Das Schneller-Bauen-Gesetz

Rahmenbedingungen ändern Lass uns in Kontakt bleiben Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz wird konsequent entbürokratisiert, um Investitionen voranzutreiben. Dieses Ziel werden wir als SPD-Fraktion konsequent weiterverfolgen. Um schneller bauen zu können, müssen die Rahmenbedingungen verändert werden. Das fußt auf mehreren Säulen: • Die Förderbedingungen für den sozialen Wohnungsbau wurden verbessert, sodass dieses Jahr erstmals Anträge oberhalb der angestrebten 5000 Wohneinheiten bewilligt wurden. • Die neue Bauordnung sieht die Erleichterungen für Holzbau, Solaranlagen, Aufstockungen, Typengenehmigungen vor (Berlin erkennt die Typengenehmigungen anderer Bundesländer an). www.spdfraktion-berlin.de SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin Niederkirchnerstraße 5 • 10117 Berlin Telefon: (030) 23 25 22 22 E-Mail: fraktionsbuero@spd.parlament-berlin.de www.spdfraktion-berlin.de V.i.S.d.P. Torsten Schneider, Parl. Geschäftsführer Foto: AdobeStock | 315639262 • Das Schneller-Bauen-Gesetz ändert viele Landesgesetze und implementiert überwiegend das Prinzip „rascher und nicht lascher”. Dazu gehört ein strafferes Fristenkonzept im Straßenrecht bei der Einrichtung und Genehmigung von Baustellen. Im Denkmalrecht umfasst das die zügigere Genehmigung und das neue Instrument eines Vorabbescheids. Im Naturschutzrecht bringt das neue Gesetz auch schnellere Genehmigungen, oder auch Ablehnungen, sowie die Einbeziehung von Fragen des Natur- und Artenschutzes – und zwar mit einer...