Kürzungen der Erinnerungskultur: BÜNDNISGRÜNE setzen Aktuelle Debatte im Landtag auf die Tagesordnung

Die sächsische Minderheitsregierung will im Doppelhaushalt 2025/2026 auch bei der Gedenkstättenstiftung, der Fachstelle NS-Erinnerungsarbeit und dem Aufbau der KZ Gedenkstätte Sachsenburg den Rotstift ansetzen. Das geht aus dem Haushaltsentwurf sowie den Antworten des Kulturministeriums auf Kleine Anfragen (Drs 8/2437 und 8/2387) der BÜNDNISGRÜNEN-Landtagsabgeordneten Dr. Claudia Maicher hervor. Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert die Kürzungen scharf: „Es ist grotesk: Der Ministerpräsident und die Koalitionspartner beteuerten zum 8. Mai pflichtbewusst den Wert des Erinnerns – und gleichzeitig fabrizieren ihre Minderheitsregierung und die untätigen Koalitionsfraktionen in diesem besonders demokratierelevanten Bereich Kürzungen, als gäbe es kein Gestern und kein Morgen. Diese Einschnitte für die Erinnerungskultur sind grob fahrlässig. Wir brauchen in Sachsen funktionierende Gedenkstätten und mehr historische Bildungsarbeit.“ „Wir BÜNDNISGRÜNE werden diese Kürzungen nicht hinnehmen und die Sicherung der Erinnerungskultur im kommenden Plenum als Aktuelle Debatte auf die Tagesordnung setzen. Zudem haben wir eine Reihe von Änderungsanträgen für das Haushaltsverfahren vorbereitet, die die empfindlichen Kürzungen in der Erinnerungskultur verhindern. Das betrifft mehr Mittel für die Gedenkstättenstiftung und Gedenkstätten wie den Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis in Chemnitz oder die...