Bundesverkehrswegeplan 2015 - Offentlichkeitsbeteiligung,Projektinformationssystem(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrageauf Bundestagsdrucksache 18/4045)

Deutscher Bundestag Drucksache 18/5485 18. Wahlperiode 02.07.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, Annette Groth, Kerstin Kassner, Thomas Lutze, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE. Bundesverkehrswegeplan 2015 – Öffentlichkeitsbeteiligung, Projektinformationssystem (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/4045) In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/4045 vom 18. Februar 2015 wurden, wie auch auf vorhergehende Anfragen zum Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP 2015), viele Fragen aus Sicht der Fragesteller nur unzureichend beantwortet. Die Bundesregierung begründete dies damit, dass die Prüfung bzw. Überprüfung und Konsolidierung der Schienenprojekte und der Straßenbauprojekte noch nicht abgeschlossen war; dies sollte ursprünglich bereits im Herbst 2014 abgeschlossen sein (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/2061). Bei den Wasserstraßenprojekten lagen die Ergebnisse der Vorprüfung zwar vor, wurden aber noch nicht veröffentlicht. Über den aktuellen Zeitplan und die vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung informierte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Verkehrs- und Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 2. Juni 2015 (Ausschussdrucksache 18(15)234). Insbesondere...