Verantwortung für Deutschland“, so die Überschrift des Koalitionsvertrags...

„Verantwortung für Deutschland“, so die Überschrift des Koalitionsvertrags von Union und SPD. Die Geschehnisse des heutigen Tages lassen zumindest mich recht sorgenvoll zurück. Wird es Friedrich Merz, der nun im zweiten Wahlgang noch zum Kanzler gewählt wurde, gelingen, immer wieder das Vertrauen der Abgeordneten der tragenden Fraktionen zu gewinnen? Wird diese Koalition es schaffen, gemeinsam auch schwierige Entscheidungen zu treffen? Oder hat der Koalitionsvertrag schon jetzt kaum Bindungswirkung? Haben wir heute eine erste Ahnung davon bekommen, wie schwer es in den kommenden Jahren sein wird, stabile Mehrheiten für herausfordernde Fragestellungen und Abstimmungen zu organisieren? Die neue Koalition unter Kanzler Merz hat heute ihren Start verstolpert und damit gleich zu Beginn Vertrauen verloren. Hier gilt es nun zu beweisen, dass der Titel „Verantwortung für Deutschland“ nicht nur eine leere Worthülse bleibt. Nichts desto trotz gratuliere ich Friedrich Merz zu seiner Wahl als Kanzler und wünsche ihm, als auch allen Regierungsmitgliedern, viel Erfolg und ein besseres Gelingen, als der heutige Tag ahnen lässt.