Verzögerungen beim zweigleisigen Ausbau Bahnstrecke (Leipzig)-Geithain- Chemnitz

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR INFRASTRUKTUR UND LANDESENTWICKLUNG Archivstraße 1 | 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Alexander Dierks Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564 50000 Telefax +49 351 564 52901 staatsministerin@ smil.sachsen.de Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 7. April 2025 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/122/384-2025/15078 Dresden, 05.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 8/2303 Thema: Verzögerungen beim zweigleisigen Ausbau Bahnstrecke (Leipzig)-Geithain - Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungsstand des Vorhabens zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Chemnitz? (Bitte auch in den ursprünglichen Zeitplan einordnen!) Die durch den Freistaat Sachsen beauftragten Planungen zum zweigleisigen Ausbau im Streckenabschnitt zwischen Geithain und Chemnitz befinden sich gegenwärtig in der Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Der Abschluss dieser Leistungsphasen inklusive Planrechtsverfahren ist für Ende 2029 vorgesehen. Frage 2: Welche konkreten Verzögerungen verursachen die „Finanzierungsbeschränkungen“ im Rahmen des Doppelhaushaltsentwurfs der sächsischen Staatsregierung für den Planungsfortschritt und die Projektrealisierung? (Bitte um...