Bearbeitungsstand des Förderprojekts „Kohlemillionen“

Thüringer Landtag 8. Wahlperiode 709 K l e i n e A n f r a g e 8 / des Abgeordneten Thomas Hoffmann (AfD) 16.04.2025 Bearbeitungsstand des Förderprojekts „Kohlemillionen“ Das Investitionsgesetz Kohleregionen als Teil des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ ist im Jahr 2020 in Kraft getreten. Das Investitionsgesetz Kohleregionen sieht finanzielle Unterstützung für Regionen vor, die vom Kohleausstieg betroffen sind. In Thüringen betrifft das den Landkreis Altenburger Land. Das Gesetz sieht für das Altenburger Land Bundesmittel von bis zu 90 Millionen Euro vor. Sie sollen wirtschaftliches Wachstum fördern, Beschäftigung sichern und so zur Bewältigung des Strukturwandels beitragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Sind bei der Landesregierung bereits Förderanträge eingegangen und wie ist der Bearbeitungsstand dahin gehend? 2. Welche Projekte wurden bereits bewilligt und welche sind bis zum Ende der Förderperiode 1 noch vorgesehen? 3. Gibt es bereits Anfragen für die Förderperiode 2? 4. Wie lange dauert im Durchschnitt die Bearbeitung der Anträge (von der Antragsstellung bis zur Bewilligung/Auszahlung durch den Fördermittelgeber)? 5. Welche Kriterien wurden nicht erfüllt, falls ein Antrag abgelehnt wurde (bitte nach Relevanz einordnen)? Thomas Hoffmann Druck: Thüringer Landtag, 24. April 2025 Zuleitung an die Landesregierung: 24. April 2025