Protokoll der 23. Sitzung des Fachgremiums

BaFin / Deutsche Bundesbank Fachgremium Eigenmittel Ergebnisprotokoll der 23. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums am 5. November 2019 (Telefonkonferenz) Die 23. Sitzung des Fachgremiums fand als Telefonkonferenz statt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden besprochen: - TOP 1 Begrüßung - TOP 2 Grandfathering von Eigenmittelinstrumenten - TOP 3 Ergebnisabführungverträge - TOP 4 Kapitalabzug für Software - TOP 5 Evaluierung der Baseler Standards durch die BCBS Working Group on Capital TOP 2 Grandfathering von Eigenmittelinstrumenten Ein Aufsichtsvertreter berichtete über den aktuellen Stand zum Thema „Auslaufen des Grandfatherings der CRR I für Eigenmittelinstrumente“: die EBA habe am 9. September 2019 wie angekündigt eine erste, allgemein gehaltene Kommunikation zu dem Thema veröffentlicht. Nachtrag: Am 23. Januar 2020 hat dazu ein „Roundtable“ mit Verbands- und Bankenvertretern bei der EBA zu der Thematik stattgefunden. Bis Mitte 2020 sollten in einer weiteren Kommunikation das Ergebnis und die sich daraus ergebenden Folgen veröffentlicht werden. Bezüglich möglicher Lösungen erläuterte ein Ministeriumsvertreter, dass im Rahmen des „Risikoreduzierungsgesetzes“ eine nationale Lösung geplant sei, die unter dem Vorbehalt der politischen Billigung stehe. Zu den von der DK in der letzten Sitzung des Fachgremiums (vgl. Protokoll der 22. Sitzung des Fachgremium Eigenmittel, TOPs 2.7 und 2.8) aufgeworfenen Fragen zu den Übergangsregelungen der...