Nachfrage zu Drs. 8/1910 Elektrifizierung Bahnstrecke Dresden - Demitz-Thumitz- Görlitz

Sächsischer Landtag 8. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier DRUCKSACHE 8/2575 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Nachfrage zu Drs. 8/1910 Elektrifizierung Bahnstrecke Dresden - Demitz-Thumitz- Görlitz Fragen an die Staatsregierung: 1. Aus welchen Gründen wird die Vorentwurfsplanung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Bischofswerda – Demitz-Thumitz gegenwärtig inwieweit überarbeitet? 2. Warum verzögert sich der Abschluss der Vorentwurfsplanung gegenüber der Zielstellung in der Absichtserklärung 2021 mit dem BMVI um mindestens drei Jahre? 3. Welche konkreten Verzögerungen verursachen die „Finanzierungsbeschränkungen“ im Rahmen des Doppelhaushaltsentwurfs der sächsischen Staatsregierung für den Planungsfortschritt der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Bischofswerda -Demitz-Thumitz und deren Inbetriebnahme? (Bitte um Darstellung des angepassten Zeitplans inkl. Start Bauausführung und Inbetriebnahme.) 4. Auf welcher Grundlage geht der Freistaat weiterhin von einer Inbetriebnahme des Streckenabschnitts bis Ende 2031 aus, obwohl sich der Abschluss der Vorentwurfsplanung stark verzögert und obwohl die Finanzierungsbeschränkungen im Entwurf des Doppelhaushalts 2025/26 zusätzliche Verzögerungen verursachen würden? (Bitte jeweils ausführen.) 5. In welchem Umfang müssten durch den Freistaat Sachsen Finanzmittel im Doppelhaushalt 2025/26 bereitgestellt werden, um die Elektrifizierung des Streckenabschnitts...