30. Senat (Marken/Design)

BUNDESPATENTGERICHT 30 W (pat) 523/22 _______________________ (Aktenzeichen) B E S C H L U S S In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2021 020 304.2 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Februar 2025 unter Mitwirkung des Richters Dr. Meiser als Vorsitzendem sowie der Richter Merzbach und Hammer beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. ECLI:DE:BPatG:2025:060225B30Wpat523.22.0 Gründe I. Das am 17. September 2021 angemeldete Wortzeichen autosecure scan soll für die Waren und Dienstleistungen „Klasse 09: 360° Kameras; 360° Videokameras; 3D- Scanner; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Analyseinstrumente für fotogrammetrische Zwecke; Anwendungs- und Bearbeitungssoftware; Anzeigegeräte; Fernsehempfänger; Film- und Videogeräte; Apparate und Software für die Bildverarbeitung, die Übertragung von Daten und zum Erzeugen virtueller Bilder; Automatische Messinstrumente; Bildaufzeichnungs- und -analysegeräte; Bilderkennungs-software; Computer-Peripheriegeräte und -schnittstellen; Computerbildschirmgeräte; Computerhardware zur Videosignalverarbeitung; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle, zur Funktionssteuerung von Videogeräten, zum Scannen dreidimensionaler Objekte und zur Fernüberwachung und -ablesung von Messgeräten; Datenerfassungs- und -verarbeitungsgeräte und -programme; Digitale...