Die SPD-Woche im Landtag

17. April 2025 Mit politischen Neuigkeiten vor der Osterpause und einem spannenden Mitgliedervotum Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte, „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie selbst zu gestalten.“ – Ein Ausspruch, den man gerne unserem ehemaligen Bundeskanzler und Großdenker Willy Brandt zuschreibt. Und ich finde: Er hat Recht. Wir Sozialdemokraten wollen etwas verändern, unsere Gesellschaft voranbringen. Am besten geht das natürlich in der Regierung. Dort können wir gestalten und den Unterschied machen für die Menschen im Land, die jeden Tag hart arbeiten, sich um ihre Familien kümmern oder im Ehrenamt aktiv sind. Das geht nur beschwerlich von der Oppositionsbank aus. Gerade in einer Zeit, in der Demokratiefeinde jedes Schlupfloch nutzen, um Hetze, Unfrieden und Frustration bei den Menschen zu schüren, müssen wir geschlossen zusammenstehen und Verantwortung übernehmen. Deutschland braucht eine starke demokratische Regierung, die Menschen brauchen Stabilität und Sicherheit. Und auch die Europäische Union braucht eine starke Bundesrepublik. Mir ist bewusst, dass es auch viele kritische Stimmen zum Koalitionsvertrag gibt. Es ist wichtig, dass jeder von uns seine Meinung einbringt, davon leben wir als sozialdemokratische Partei. Und dennoch finde ich, kann sich das Ergebnis des Koalitionsvertrages durchaus sehen lassen. Ohne Kompromisse geht es in einer Demokratie nicht, und sobald die neue Regierung steht, liegt es an uns, sie für die Menschen in...