Wortprotokoll der 47. Sitzung

Wortprotokoll Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie 47. Sitzung 12. Dezember 2024 Beginn: 14.03 Uhr Schluss: 16.45 Uhr Vorsitz: Sandra Khalatbari (CDU) Vor Eintritt in die Tagesordnung Siehe Beschlussprotokoll. Punkt 1 der Tagesordnung 19. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Öffentliche Sitzung a) Aktuelle Viertelstunde b) Bericht aus der Senatsverwaltung Siehe Inhaltsprotokoll. Punkt 2 der Tagesordnung Wahl des stellvertretenden Schriftführers Siehe Inhaltsprotokoll. Vorsitzende Sandra Khalatbari: Wir machen weiter mit Redaktion: Dr. Markus Apostolow, Tel. 2325-1466 bzw. quer 99407-1466 Seite 2 Wortprotokoll BildJugFam 19/47 Punkt 3 der Tagesordnung a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Neutralitätsgesetz: Definition des Schulfriedens und Umsetzung der Rechtsprechung (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1164 Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“ c) Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1167 Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes – Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden 0283 BildJugFam 0226 BildJugFam Haupt(f) IntGleich* Recht* KultEnDe* 0198 BildJugFam Haupt(f) IntGleich* Recht* KultEnDe* Hierzu: Anhörung Vorab ergehen folgende Hinweise: Zu diesem Punkt führen wir eine Anhörung durch. Zu...