Hohe Kosten, wenig Ertrag: Was wird aus dem Heimatministerium?

"Auch der angedachte Aufbau eines NSU-Dokumentationszentrums wurde nicht final umgesetzt, sagt Renner. Dieser Gesetzentwurf befindet sich noch im parlamentarischen Verfahren. Für Renner ist die Abteilung schlicht zu ineffizient: Zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse gab es einige Workshops, aber nichts Zählbares. Bei der Abwehr von Desinformation erfolgte ein schneller Umschwung von der Stärkung gesellschaftlicher Resilienz hin zu einem geheimdienstlichen Fokus. Die Stärkung der Zivilgesellschaft zum Schutz der Demokratie sei dabei weitgehend auf der Strecke geblieben. Mehr lesen Sie hier