Verzögerungen beim Schulneubau in Rummelsburg (III)

19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hendrikje Klein (LINKE) Drucksache 19 / 21 999 Schriftliche Anfrage vom 17. März 2025 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2025) zum Thema: Verzögerungen beim Schulneubau in Rummelsburg (III) und Antwort vom 3. April 2025 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 4. April 2025) Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) über die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/21999 vom 17. März 2025 über Verzögerungen beim Schulneubau in Rummelsburg (III) _____________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Gemäß § 109 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) obliegt es den bezirklichen Schulträgern, die äußeren Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen in der Schule zu schaffen. Dies beinhaltet den Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung der Schulstandorte sowie die Einrichtung von Klassen. Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher das Bezirksamt Lichtenberg um Zulieferung gebeten, die bei der nachfolgenden Beantwortung berücksichtigt ist. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen...