DELEGIERTER BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG im Hinblick auf eine Aktualisierung des Abfallverzeichnisses bezüglich batteriebezogener Abfälle

EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 5.3.2025 C(2025) 1360 final DELEGIERTER BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom 5.3.2025 zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG im Hinblick auf eine Aktualisierung des Abfallverzeichnisses bezüglich batteriebezogener Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR) BEGRÜNDUNG 1. KONTEXT DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS Batterien gehören zu den Schlüsselelementen für nachhaltige Entwicklung, grüne Mobilität, saubere Energie und Klimaneutralität. Mit der Verordnung über Batterien und Altbatterien1 (im Folgenden „Verordnung“) wird ein harmonisierter Rechtsrahmen für den gesamten Lebenszyklus von Batterien, die in der EU in Verkehr gebracht werden, eingeführt. Zur Erleichterung der Abfallbewirtschaftung enthält das Europäische Abfallverzeichnis2 in seiner zuletzt 2014 geänderten Fassung3 eine gemeinsame Terminologie für die EU-weite Einstufung von Abfällen, einschließlich gefährlicher Abfälle. Gemäß Erwägungsgrund 116 der Verordnung sollte die Kommission diese Liste überarbeiten, um neuen chemischen Zusammensetzungen von Batterien und sich rasch verändernden Herstellungs- und Recyclingverfahren Rechnung zu tragen. Ziel ist es, die Identifizierung, Überwachung und Rückverfolgbarkeit der verschiedenen Abfallströme zu verbessern und klare Aussagen zu ihrem Status als gefährliche/nicht gefährliche Abfälle zu treffen, um eine ordnungsgemäße Sortierung und Meldung solcher Altbatterien zu ermöglichen. Ebenso sieht die Mitteilung...