Reallabore in Niedersachsen

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT Abgeordneter Omid Najafi, Holger Kühnlenz, Jessica Schülke, Jens-Christoph Brockmann und Dennis Jahn (AfD) Reallabore in Niedersachsen Anfrage der Abgeordneten Omid Najafi, Holger Kühnlenz, Jessica Schülke, Jens-Christoph Brockmann und Dennis Jahn (AfD) an die Landesregierung, eingegangen am 25.02.2025 Reallabore sind dazu angelegt, wirtschaftliche Innovationen unter möglichst realen Bedingungen und unter behördlicher Begleitung in zeitlich befristeten Projekten zu testen, dem Gesetzgeber ein regulatorisches Lernen zu ermöglichen und Innovationen ökonomisch zu skalieren. Die Einrichtung von Reallaboren erfolgt in vielen Fällen durch Erteilung von Ausnahmegenehmigungen oder die Anwendung von Experimentierklauseln. Seitens der Politik werden jeweils Erkenntnisse erhofft, ob und wie Rechts- oder Verwaltungsvorschriften geändert werden müssen. Aktuell fokussieren sich Reallabore vor allem auf die digitale und sozialökologische Transformation der Gesellschaft. 1 Festzustellen ist eine starke Beteiligung von Universitäten. Im Jahre 2018 wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Netzwerk Reallabore eingerichtet. 2 Zudem beschloss die Bundesregierung im November 2024 den Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz).3 In Niedersachsen gab es bisher...