Digitalisierung der Schiene

Deutscher Bundestag Drucksache 20/15038 20. Wahlperiode 24.02.2025 Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU Digitalisierung der Schiene Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Wie das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) schreibt, ist die Digitalisierung der Schiene aufgrund „europäischer Vorgaben, abgängiger Tech-nik und des demographischen Wandels als auch zur Erreichung der Wachstums- und Kapazitätsziele unabdingbar“ (https://bmdv.bund.de/SharedD ocs/DE/Artikel/E/digitalisierung-der-schiene.html). Hierfür wurde nach Kenntnis der Fragesteller im Jahr 2019 die Digitale Schiene Deutschland GmbH (DSD GmbH) unter dem Dach der Deutsche Bahn AG (DB AG) gegründet. Die DSD GmbH sollte den Aufbau des digitalen Bahnbetriebs organisieren und den Flächenrollout des europäischen Zugsicherungssystems European Train Control System (ETCS) und der Digitalen Stellwerke (DSTW) im deutschen Streckennetz vorbereiten. Die Mitarbeiter der „DSD- Abteilung“ I.IDT 2 der DB InfraGO AG sollten in die DSD GmbH transferiert werden. Dies ist jedoch nach Kenntnis der Fragesteller bis heute nicht geschehen. Zudem sollten ab 2020 in einem Starterpaket die ersten großen Pilotprojekte beginnen, bei denen ETCS und digitale Stellwerkstechnologie zum Einsatz kommen (vgl. www.lok-report.de/news/deutschland/verkehr/item/13504-d eutsche-bahn-gruendung-einer-gesellschaft-dsd-gmbh-zur-digitalisierung-des-s chienennetzes.html). Das Starterpaket, zu dem der transeuropäische...