Mahnungen von Vance und Meloni ernst nehmen

Zu den aktuellen außenpolitischen Entwicklungen erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Matthias Moosdorf: „Die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni hat auf der Conservative Political Action Conference (CPAC) in den USA die Führungsrolle Präsident Trumps gelobt, die notwendig sei, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Zudem hat sie die Aussagen der fulminanten Rede von US-Vizepräsident Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz bekräftigt: Europa müsse wissen, was es verteidige. Der Schock war in München den Etablierten ins Gesicht geschrieben. Vance war entschlossen für Meinungsfreiheit, gegen Zensur und Brandmauern eingetreten. Die größte Bedrohung der Sicherheit sei nicht Russland oder China, sondern der Verrat an den eigenen demokratischen Werten und Überzeugungen in Europa, so Vance. Er zitierte namentlich die höchstgerichtlich angeordnete Wahlannullierung in Rumänien – eine unhaltbare Situation, zu der auch wir schon kritisch Stellung genommen haben. Aber auch gegen die Brandmauer der Etablierten, insbesondere der CDU, gegen die AfD nahm er Stellung: die Brandmauer müsse weg, auch bei der Münchener Sicherheitskonferenz, die die AfD ausgrenze. Er wandte sich gegen den Kampf gegen vorgebliche Desinformation, die der Zensur der sozialen Netzwerke den Weg ebne. Er sagte, dass die europäischen und namentlich deutschen Eliten keine Angst mehr vor den eigenen Bürgern haben sollen, die eine Migrationswende wollen. Er erwähnte den...