Arbeitspflicht für Asylbewerber in Thüringen

Thüringer Landtag 8. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t 03.02.2025 Drucksache 8/438 des Thüringer Ministeriums für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Arbeitspflicht für Asylbewerber in Thüringen Der Landkreis Greiz habe nach eigenen Informationen zum 30. November 2024 die Arbeitspflicht für Asylbewerber flächendeckend und zu 100 Prozent durchgesetzt. Gegenwärtig würden sich elf Träger für die Arbeitsmaßnahmen engagieren. Bei der Vermittlung der Asylbewerber werde auf Wohnortnähe, Sprachkenntnisse und Berufserfahrungen geachtet. Unterstützung erhielten die Träger vom Landratsamt, das den bürokratischen Aufwand übernehme. Bisher hätten sich nur vier Asylbewerber geweigert, eine Arbeit aufzunehmen beziehungsweise hätten diese den Landkreis nach Erhalt ihres Zuweisungsbescheids ohne Gründe verlassen. Asylbewerber in Sprachkursen, Altersrentner, Kinder, Jugendliche oder Erwerbsunfähige aufgrund kriegsbedingter Behinderungen könnten indes nicht für verpflichtende Arbeitsgelegenheiten herangezogen werden. Das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 8/209 vom 5. Dezember 2024 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 31. Januar 2025 beantwortet: 1. Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht die Arbeitspflicht für Asylbewerber in Thüringen beziehungsweise nach Kenntnis der Landesregierung andernorts? Antwort: Die Verpflichtung Asylsuchender, ihnen angebotene...