V. Zivilsenat

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZB 71/23 vom 19. Dezember 2024 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2024:191224BVZB71.23.0 Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. Dezember 2024 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Brückner, die Richter Dr. Göbel und Dr. Malik, die Richterin Laube und den Richter Dr. Schmidt beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Halle (Saale) vom 6. Oktober 2023 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens -an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt bis zu 1.000 €. Gründe: I. Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagten verpflichtet sind, 1 die auf ihrem Grundstück befindliche Mauer in einer Länge von 9,5 m im jetzigen Zustand zu dulden und nicht zu beseitigen bzw. beseitigen zu lassen. Das Amtsgericht hat der Klage stattgegeben. Das Landgericht hat die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten als unzulässig verworfen. Gegen diesen Beschluss wenden sich die Beklagten mit der Rechtsbeschwerde, deren Zurückweisung die Klägerin beantragt. II. Das Berufungsgericht sieht die Berufung gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO 2 als unzulässig an, weil der Wert des Beschwerdegegenstands 600 € nicht übersteige. Die Beklagten begehrten die Abweisung einer auf den Erlass eines positiven...