P10_TA(2024)0029 — Lage in Aserbaidschan, Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und die Beziehungen zu Armenien — Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Oktober 2024 zu der ...

Amtsblatt der Europäischen Union C/2025/486 29.1.2025 P10_TA(2024)0029 DE Reihe C Lage in Aserbaidschan, Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und die Beziehungen zu Armenien Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Oktober 2024 zu der Lage in Aserbaidschan, der Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und den Beziehungen zu Armenien (2024/2890(RSP)) (C/2025/486) Das Europäische Parlament, — unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Aserbaidschan, Armenien und der Lage in Bergkarabach, — unter Hinweis auf die einschlägigen Dokumente und internationalen Übereinkünfte, darunter die Charta der Vereinten Nationen, die Schlussakte von Helsinki und die Erklärung von Alma-Ata vom 21. Dezember 1991, — unter Hinweis auf die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950, die Aserbaidschan im Jahr 2002 ratifiziert hat, und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, — unter Hinweis auf die Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten, — unter Hinweis auf das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit vom 22. April 1996 zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Aserbaidschan andererseits (1), — unter Hinweis auf die Erklärungen des Sprechers des Europäischen Auswärtigen Dienstes vom 29. Mai 2024 zu der Lage der Menschenrechte in Aserbaidschan und vom 3. September 2024 zu...