Einsatz gesundheitsgefährdender Stoffe unter Tage und ihre Auswirkungen auf Bergleute

LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1482 (15/1262) 24.07.2015 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Hubert Ulrich (B90/Grüne) betr.: Einsatz gesundheitsgefährdender Stoffe unter Tage und ihre Auswirkungen auf Bergleute Vorbemerkung des Fragestellers: „Wie in der Saarbrücker Zeitung vom 10. Februar 2015 zu lesen ist, klagen 860 Bergleute aus Lothringen gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber aufgrund nicht ausreichender Aufklärung beim Einsatz krebserregender Stoffe unter Tage. Im Dokumentationsband über die 40. Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin e. V. in Berlin vom 15. bis 18. Mai 2000 konnte ein wissenschaftlicher Beitrag erhebliche PCB- und DDT-Belastung im Vollblut von Steinkohlenbergleuten mit oder ohne Exposition gegenüber schwer entflammbaren Hydraulikflüssigkeiten nachweisen. Auch im Saarland wurden PCB-haltige Hydraulikflüssigkeiten und andere gesundheitsgefährdende Stoffe unter Tage verwendet.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Im Frühjahr 2015 erschienen Berichte von lothringischen und saarländischen Tageszeitungen, wonach es Hinweise gebe, dass Krebserkrankungen ehemaliger lothringischer Bergleute auf den Einsatz toxischer Stoffe unter Tage im lothringischen Steinkohlenbergbau zurückzuführen seien. Die „Stabsstelle Bergschäden“ beim Oberbergamt des Saarlandes hat die Situation auf französischer Seite recherchiert. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass der rechtliche Hintergrund, der unter anderem zu...