Dokumente
Deutschland Bund Fraktionen AFD Fraktion
04.07.2019
Pressemitteilung
Fraktion der AfD im Bundestag 

Kleinwächter: Der EU-Spitzenkandidatenvorschlag ist ein Gruselkabinett

Berlin, 3. Juli 2019. Die Nominierung von Ursula von der Leyen, Christine Lagarde, Charles Michel und Josep Borrell für die Spitzenämter der Europäischen Union kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellv. EU-Arbeitskreisleiter Norbert Kleinwächter wie folgt:„Der Personalvorschlag der Regierungschefs ist ein Gruselkabinett, ein Team von Verlierern. Von der Leyen, die kurz vor ihrem Rauswurf steht, nachdem sie die Bundeswehr herabgewirtschaftet hat und tief im Sumpf einer Berateraffäre...
Berlin, 3. Juli 2019. Die Nominierung von Ursula von der Leyen, Christine Lagarde, Charles Michel und Josep Borrell für die Spitzenämter der Europäischen Union kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellv. EU-Arbeitskreisleiter Norbert Kleinwächter wie folgt:„Der Personalvorschlag der Regierungschefs ist ein Gruselkabinett, ein Team von Verlierern. Von der Leyen, die kurz vor ihrem Rauswurf steht, nachdem sie die Bundeswehr herabgewirtschaftet hat und tief im Sumpf einer Berateraffäre steckt, ist eine offensichtliche Fehlbesetzung als Kommissionspräsidentin. Charles Michel ist der gescheiterte Premierminister Belgiens. Nachdem er sich seine Reputation u.a. durch die Privatisierung wichtiger Dienstleistungen und Staatsaufgaben und eine Liberalisierung des Arbeitsmarkts auf Kosten der Arbeitnehmer ruiniert hat, reichte er seinen Rücktritt ein, als seine Koalition im Streit über den UN-Migrationspakt zerbrach. Michel war ein Befürworter des Paktes und der Nivellierung von illegaler Migration zu ‚irregulärer Migration‘. Josep Borrell wurde 2009 bereits auf dem letzten Platz der Europaliste von seiner eigenen Partei aus dem EP rausgewählt und konnte nicht einmal seinen daraufhin erhaltenen Posten als Präsident des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz halten, weil er Energieprojekte organisierte, gleichzeitig aber im Aufsichtsrat einer Lobbyfirma saß und dort sechsstellige Gehälter bezog – die er dem Institut verschwieg. Nach der Tätigkeit für einen weiteren...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 04.07.2019