Beteiligung des Freistaats Thüringen an der Thüringer Aufbaubank

Thüringer Landtag 8. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Cotta (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums 05.12.2024 Drucksache 8/161 Beteiligung des Freistaats Thüringen an der Thüringer Aufbaubank Mit der Antwort der Landesregierung in der Drucksache 7/10319 auf eine Kleine Anfrage informierte das Finanzministerium über die Einnahmen aus Beteiligungen des Freistaats Thüringen bei Kapitel 17 04 Titel 121 11 in den Jahren 2019 bis 2023. Der Freistaat Thüringen hält laut Übersicht 4.2 der jährlichen Haushaltsrechnungen an der Anstalt öffentlichen Rechts Thüringer Aufbaubank (TAB) eine Beteiligung von 100 Prozent; das gezeichnete Kapital der TAB beträgt nach der mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufbaubankgesetzes erfolgten Aufstockung nunmehr 83.234.000 Euro. Am 25. Mai 2023 hatte die Anteilseignerversammlung unter anderem den Jahresabschluss 2022 festgestellt und den Lagebericht für das Jahr 2022 gebilligt. Die Entscheidung über die Verwendung des Bilanzgewinns, die eine Ausschüttung in Höhe von zwei Millionen Euro an den Anteilseigner und eine Zuführung zur Gewinnrücklage in Höhe von 180.282,50 Euro umfasste, wurde erst am 18. Dezember 2023 getroffen. Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage 8/29 vom 17. Oktober 2024 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Dezember 2024 beantwortet: 1. Wie entwickelte sich die Eigenkapitalquote der TAB in den letzten fünf Geschäftsjahren jeweils zu...